1 Geltungsbereich
- Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Inopac Weber & Weber GbR, nachfolgend Inopac genannt und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
- Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Inopac hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2 Anmeldung
- Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung von Ihnen als Kunde bei Inopac voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von Inopac zum System zugelassen.
- Die Zulassung kann von Inopac jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Wir sind in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
3 Zustandekommen des Vertrages
- Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von Inopac, auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar.
- Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an Inopac absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Inopac den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
- Der Vertrag mit Inopac kommt zustande, wenn Inopac dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch Inopac gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese i.S.v. § 151 S. 1 BGB. Kann Inopac das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dieses dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
4 Lieferung, Versandkosten
- Inopac wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse nach Zahlungseingang umgehend ausliefern.
- Inopac ist zu Teillieferungen berechtigt.
- Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
- Wenn das bestellte Produkt oder ein gleichwertiges Produkt nicht verfügbar ist, weil Inopac von seinem Lieferanten nicht mit dem vorgenannten Produkt beliefert werden kann, hat Inopac das Recht, sich vom Vertrag mit dem Kunden zu lösen. Es besteht bei Nichverfügbarkeit keine Verpflichtung zur Leistung unsererseits. In diesem Falle wird Inopac den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm die eventuell bereits geleisteten Zahlungen unverzüglich zurück erstatten. Alle Angebote sind freibleibend.
5 Eigentumsvorbehalt
- Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von Inopac.
6 Fälligkeit und Bezahlung
- Inopac akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs des Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
- Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
- Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Inopac anerkannt sind.
7 Widerruf
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)WiderrufsbelehrungWiderrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:INOPAC Weber & Weber GbR
Annaberger Str. 31
09427 Ehrenfriedersdorf
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
8 Haftung
- Inopac haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie Körperschäden.
- Für sonstige Schäden haftet Inopac nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
- In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.
- Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
9 Schlussbestimmungen
- Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Marken und Warenzeichen sind Eigentum des jeweiligen Herstellers. Die Schreibweise richtet sich im Wesentlichen nach den Schreibweisen der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen können vom Original abweichend dargestellt sein (wird dann aber gekennzeichent) und dienen nur zur reinen Darstellung. Alle auf den Seiten von Inopac enthaltenen Informationen, wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Dennoch können fehlerhafte Angaben nicht völlig ausgeschlossen werden.
- Wir haften nicht für eventuelle Fehler und deren Folgen. Irrtum vorbehalten!
- Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt, die Bilder sowie die Gestaltung dieser Website unterliegt dem Schutz des Urheberrechts und anderer Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums!
- Das ungefragte Kopieren der Texte und Schriften ist laut Gesetz strafbar und kann zur Anzeige gebracht werden!
- Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Letzter Stand: 07/2012
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.